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Unabhängigkeit der ORKB

Die Unabhängigkeit der nationalen ORKB ist von zentraler Bedeutung für die Sicherstellung von Transparenz und Integrität in der öffentlichen Verwaltung. Beim VIII. EUROSAI-Kongress vom 30. Mai bis 2. Juni 2011 in Lissabon wurde die Erklärung der EUROSAI zur Stärkung der Unabhängigkeit der ORKB verabschiedet – ein Zeichen des nachdrücklichen Engagements für die Stärkung und Förderung einer unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle.

Am 22. Dezember desselben Jahres beschloss die UN-Generalversammlung die Resolution A/66/209 zur „Förderung einer effizienten, rechenschaftspflichtigen, wirksamen und transparenten öffentlichen Verwaltung durch Stärkung der ORKB”. Diese ruft die Mitglieder dazu auf, die in der 1977 vom IX. INCOSAI verabschiedeten Lima-Deklaration sowie der Mexiko-Deklaration des XIX. INCOSAI von 2007 festgelegten Unabhängigkeitsgrundsätze im Einklang mit den nationalen institutionellen Rahmen anzuwenden.

Präsidentschaft und Sekretariat haben die Erklärung in der EUROSAI-Gemeinschaft auf breiter Ebene bekannt gemacht, die Mitglieder zu aktivem Engagement in dieser Hinsicht aufgefordert und nationale Maßnahmen zur Förderung der Unabhängigkeit der externen Finanzkontrolle begleitet. Darüber hinaus haben sie die Verbreitung der UN-Resolution innerhalb der EUROSAI gefördert und die Mitglieds-ORKB aufgefordert, dazu beizutragen, dass die Resolution auf nationaler Ebene umgesetzt wird.

Es ist darauf hinzuweisen, dass am 19. Dezember 2014 die 69. Generalversammlung der Vereinten Nationen eine neue Resolution (A/RES/69/228 - „Förderung einer effizienten, rechenschaftspflichtigen, wirksamen und transparenten öffentlichen Verwaltung durch Stärkung der Obersten Rechnungskontrollbehörden”) verabschiedet hat, die den Inhalt der vorausgegangenen Resolution vertieft und die Mitgliedstaaten auffordert, sowohl die Unabhängigkeit als auch den Aufbau von Sachkompetenzen ihrer ORKB angemessen zu beachten und die Grundsätze laut den Deklarationen von Lima und Mexiko im Rahmen ihrer jeweiligen Rechtsordnung anzuwenden. Des Weiteren werden sie zu einer intensiveren Zusammenarbeit mit der INTOSAI angehalten.

Die meisten EUROSAI-Mitglieder haben sich dieser Initiative aktiv verpflichtet, sichern die Weitergabe der gewonnenen Erkenntnisse sowohl institutionsintern als auch an Bevölkerung und Medien und haben ihre nationalen Parlamente und Regierungen um Anerkennung sowie wirksame Unterstützung der Resolution ersucht.

Anlässlich des 40. Jahrestages der Deklaration von Lima organisierte die ORKB von Peru am 5. Dezember 2017 in Lima, Peru, eine feierliche Konferenz zum Thema Unabhängigkeit der OKRBn und stellte die Publikation "40 Jahre seit der Lima Deklaration der INTOSAI" vor. Das Generalsekretariat stellte die Begutachtung über die Unabhängigkeit der ORKB vor, die vom österreichischen Rechnungshof (ÖRH), dem INTOSAI-Generalsekretariat und der Austrian Development Agency (ADA) in allen INTOSAI-Regionen erstellt worden war. Sie können weitere Berichte und Dokumentationen, die im Zusammenhang mit diesem Projekt erstellt wurden, unter Bereichsübergreifender Bericht: Begutachtungen der Unabhängigkeit und Gewonnene Erkenntnisse: Begutachtungen der Unabhängigkeit sowie den Aktionsplan einsehen, wo verschiedene, an die ORKBn, INTOSAI und Regionen gerichtete Vorschläge vorgelegt wurden.

Zudem zeigte die Globale Umfrage 2017, dass mehr als 50 % der antwortenden ORKBn bedrohlichen Bedingungen bezüglich ihrer Unabhängigkeit ausgesetzt sind.

Die Unabhängigkeit der ORKB bleibt weiterhin eine Herausforderung innerhalb der EUROSAI und deshalb wurde erkannt, dass auf Unabhängigkeit ausgerichtete Initiativen zur Kapazitätsentwicklung als Ergebnis des Strategischen Ziels 2.1. Ermöglichung und Unterstützung bedarfsgerechter Initiativen zur institutionellen Kapazitätsentwicklung erwünscht sind.

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