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Beschluss des VII. EUROSAI-Kongresses:
Task Force zur Prüfung von Mitteln, die in Bezug auf Unglücksfälle und Katastrophen
Krakau (Polen), 2.-5. Juni 2008
Sachverhalt
Angesichts der steigenden Zahl von Natur- oder durch den Menschen verursachten Katastrophen mit schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt, die Bevölkerung und die Gesellschaft insgesamt im Verlauf des vergangenen Jahrzehnts in Europa sowie des möglichen Auftretens neuer Bedrohungen und Gefahren brachte die Rechnungskammer der Ukraine erstmals auf der III. Sitzung der EUROSAI-Arbeitsgruppe für Umweltprüfung in Bulgarien im Jahr 2004 ihre diesbezügliche Beunruhigung und Sorge vor. Die Rechnungskammer der Ukraine bestand auf der Notwendigkeit, dieses Problem eingehend zu untersuchen und die Aufmerksamkeit sowie die Anstrengungen der ORKB in diesem Bereich auf die Ergreifung von Maßnahmen zur Prävention und Beseitigung solch negativer und gefährlicher Ereignisse zu lenken.
Die Untergruppe nahm ihre Aktivitäten mit der Durchführung der koordinierten internationalen Prüfung des Tschernobyl-Schutzfonds unter Mitwirkung durch sechs Mitglieder der Untergruppe sowie durch drei interessierte ORKB auf. In den Jahren 2007-2008 hielt die Untergruppe drei Arbeitstreffen in Kiew (Ukraine). Auf diesen Treffen wurden die Rahmenbedingungen und der Arbeitsplan 2007-2008 verabschiedet, die nationalen Berichte wurden geprüft und ein gemeinsamer Bericht über die Tschernobyl-Prüfung zur Vorlage auf dem VII. EUROSAI-Kongress in Krakau wurde erstellt.
Die Untergruppe arbeitete aktiv mit der ehemaligen INTOSAI Task Force für die Prüfung von Katastrophenhilfen unter Vorsitz der ORKB der Niederlande zusammen.
Angesichts der zwingenden Notwendigkeit, in diesem Bereich aktiv zu bleiben, möchte die Untergruppe dem Kongress vorschlagen, dass sie zu einer Task Force wird, die sich mit der Prüfung von Mitteln befasst, die in Bezug auf die Prävention von Unglücksfällen und Katastrophen sowie zur Bewältigung ihrer Folgen bereitgestellt werden.
Beschluss des Kongresses
Angesichts der Wichtigkeit des behandelten Themas und der seit dem ersten Vorschlag zu diesem ökologischen Problem im Jahr 2004 erzielten Resultate sowie angesichts des Willens der Sonderuntergruppe, im Einklang mit der EUROSAI-Satzung autonom zu wirken, bringt der VII. EUROSAI-Kongress Folgendes zum Ausdruck:
- Er erkennt die Wichtigkeit der untersuchten Fragestellungen und die auf diesem Gebiet bisher geleistete Arbeit, die Notwendigkeit zur weiteren Verbesserung der Funktionsweise der europäischen ORKB bei der Prüfung von Maßnahmen zur Prävention von Unglücksfällen und Katastrophen und zur Bewältigung ihrer Folgen sowie das wachsende Interesse an der Konsolidierung von Anstrengungen und Erfahrungen der europäischen ORKB untereinander an.
- Er beschließt die Bildung einer Task Force in Abstimmung mit der EUROSAI-Arbeitsgruppe für Umweltprüfung.
- Er beschließt, dass die Bezeichnung der Task Force wie folgt lauten soll: „Task Force zur Prüfung von Mitteln, die in Bezug auf Unglücksfälle und Katastrophen bereitgestellt werden “.
- Er bestimmt die Rechnungskammer der Ukraine zur Vorsitzenden der neu geschaffenen Task Force.
- Er bestimmt die Rechnungskammer der Ukraine, als Vorsitzende der Task Force, zur Verbindungsstelle zwischen der INTOSAI-Arbeitsgruppe über die Rechenschaftspflicht und Prüfung von Katastrophenhilfe einerseits und der EUROSAI-Arbeitsgruppe für die Umweltprüfung andererseits.
- Er beauftragt die Task Force, dem Präsidium im Jahr 2008 einen Arbeitsplan vorzulegen.
- Er beauftragt die Rechnungskammer der Ukraine als Vorsitzende der Task Force, in Abstimmung mit der EUROSAI-Arbeitsgruppe für Umweltprüfung dem VIII. Kongress im Jahr 2011 einen Bericht über die Fortschritte und Errungenschaften der geleisteten Tätigkeit vorzulegen sowie einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen im Hinblick auf den Status und die Aktivitäten der Task Force nach dem Jahr 2011 zu unterbreiten.
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