Beschlüsse

Beschluss des EUROSAI-Präsidiums in seiner Versammlung vom 3. Juni 1999 in Paris (Frankreich)

Das Präsidium beschloss in seiner Versammlung am 3. Juni 1999, an einige EUROSAI-Mitglieder einen Fragebogen über die möglichen Aufgaben eines Ausbildungskomitees zuzustellen.

Nach Erhalt der Antworten auf diesen Fragebogen verwarf das Präsidium in seiner Versammlung am 15. November 1999 die Gründung eines permanenten Ausbildungszentrum und beschloss anstatt dessen die Eröffnung eines Internetzentrums (EUROSAI-Webseite).

Zu diesem Zweck forderte das Präsidium eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der EUROSAI-Mitglieder und Beobachtern auf, Vorschläge zur Vorlage in der nächsten Versammlung des Präsidiums in Madrid, am 16. Februar 2000 bezüglich des Folgenden vorzubereiten:

1. Was soll die für die Ausbildung vorgeschlagene Webseite enthalten?

2. Welche Struktur sollte dieses Zentrum haben?

3. Welche Organisation soll dieses Zentrum managen und die Informationen aktualisieren?

4. In welcher (n) Sprache (n) soll die Information zur Verfügung gestellt werden?

Bei der vorbereitenden Versammlung in Frankfurt, am 3. Februar 2000, wurden die oben angeführten Themen aufgrund eines von Frankreich abgefassten Arbeitsdokuments debattiert. Die Arbeitsgruppe schlug dem Präsidium die Fassung des folgenden Beschlusses vor:

1. Das Präsidium gründet in Ausführung des Kongressbeschlusses über Ausbildung das EUROSAI-Ausbildungskomitee, bestehend aus acht Mitgliedern, die unter den Mitgliedern und Beobachtern des EUROSAI-Präsidiums ausgewählt wurden. Die folgenden Mitglieder zeigten ihr Interesse an einer Beteiligung an der Arbeitsgruppe: Spanien, Frankreich, Portugal, Großbritannien, Tschechische Republik, Deutschland und Dänemark. Das Präsidium kann zwecks eines angebrachten Gleichgewichts der EUROSAI-Mitgliedschaft noch weitere Mitglieder für die Arbeitsgruppe vorschlagen. Jedes Mitglied ernennt einen Vertreter für die Teilnahme an der Arbeit des Komitees.

2. Das Komitee wird gemeinschaftlich von Vertretern Spaniens und Frankreichs präsidiert.

3. Unter der Aufsicht des Präsidiums wird das Ausbildungskomitee Ausbildungsfragen behandeln und es hat die nachstehenden Ziele:

   1. Aufsicht der Schaffung innerhalb der EUROSAI-Webseite von den mit den Ausbildungsangelegenheiten verbundenen Seiten. Diese Seiten enthalten Links zu den nationalen Webseiten. Der Präsident der EUROSAI bietet an, diese Ausbildungsseiten zu hosten.

   2. Den Inhalt der Webseiten eingehender zu untersuchen.

   3. Die EUROSAI-Ausbildung zu identifizieren und die Events, Kurse oder Seminare der EUROSAI-Ausbildung entsprechend zu implementieren.

   4. Die Verbindung mit anderen Institutionen, die ebenfalls mit der Ausbildung verbunden sind, wie IDI und andere regionale Organisationen der INTOSAI.

   5. Jedes Jahr dem Präsidium Bericht zu erstatten.

4. Im Prinzip werden die nationalen ORKB ihre Aktivitäten auf ihren eigenen Webseiten veröffentlichen. Die EUROSAI-Webseite wird nur Informationen in Verbindung mit den EUROSAI-Aktivitäten enthalten.

5. Die Hauptsprache der Webseite für die Ausbildung ist Englisch.

6. Im kommenden Jahr sollte das Ausbildungskomitee ein Ausbildungsevent unter einem der Themen veranstalten, das in den Antworten auf den Fragebogen am häufigsten gefordert wurde:

   1. Prüfung der optimalen Mittelverwendung

   2. Verwendung der IT-Techniken in der Rechnungsprüfung

   3. Umweltprüfung

   4. Evaluierung der Internen Kontrolle.

Beschluss über die Gründung eines EUROSAI-Ausbildungskomitees

Protokoll der in Madrid (Spanien) am 16. Februar 2000 stattgefundenen Versammlung des EUROSAI-Präsidiums, der in Ljubljana (Slowenien) am 29. März 2001 ratifiziert wurde:

"Es wurde die Gründung eines EUROSAI-Ausbildungskomitees bestehend aus den folgenden acht Mitgliedern beschlossen: Dänemark, Deutschland, Frankreich, Polen, Portugal, Spanien, Tschechischen Republik und dem Vereinigten Königreich. Die Rechnungshöfe von Spanien und Frankreich präsidieren das Ausbildungskomitee, unter der Maßgabe des Präsidiums. Das Ausbildungskomitee ist für alle mit der Ausbildung verbundenen Angelegenheiten zuständig."

Beschluss der XXXI. Sitzung des Präsidiums der EUROSAI, in dem der Ausbildungsausschuss erweitert wird (Reykjavik ,11 September 2006)

BESCHLUSS DER XXXI. SITZUNG DES PRÄSIDIUMS DER EUROSAI, DEN ORKB VON LITAUEN UND UNGARN DEN STATUS MITGLIED DES AUSBILDUNGSKOMITEES DER EUROSAI ZU GEWÄHREN.

Der EUROSAI-Fortbildungsausschuss wurde auf Beschluss der XXII. Präsidiumssitzung (Madrid, 16. Februar 2000) ins Leben gerufen, um die Angelegenheiten der Fortbildung der Organisation unter deren Leitung zu erörtern und zu unterstützen. Der besagte Ausschuss wurde mit acht Mitgliedern gegründet: der ORKB Deutschlands, Dänemarks, Spaniens, Frankreichs, Polens, Portugals, des Vereinigten Königreiches und der Tschechischen Republik, unter der Kopräsidentschaft der ORKB Spaniens und Frankreichs. Schon in der Gründungsurkunde wurde vorgesehen, dass das Präsidium weitere Teilnehmer in Betracht ziehen könnte, um ein geeignetes Gleichgewicht der EUROSAI-Mitglieder sicherzustellen.

Der Auditor General von Litauen hat im Juli 2001 die formelle Aufnahme und Teilnahme am Fortbildungsausschuss beantragt. Der besagte Antrag wurde auf der XXIV. Sitzung des Präsidiums der EUROSAI (Kopenhagen, 7. März 2002) zur Diskussion gestellt, das ausgehend vom Vorschlag des Fortbildungsausschusses, die genannte ORKB einludt, an den Sitzungen als Beobachter teilzunehmen. In diesem Beschluss wurden zwei wesentliche Prinzipien herausgestellt, die in ausgewogener Art und Weise für den Fortbildungsausschuss zu berücksichtigen waren: einerseits die Aufrechterhaltung einer kleinen Struktur und einer begrenzten Mitgliederanzahl zur Gewährleistung seiner Wirksamkeit und andererseits die Achtung eines offenen Charakters, der der EUROSAI aufgrund der Satzung gegeben wird, wodurch neue Teilnehmer in Betracht gezogen werden können. Die ORKB Litauens ist seit der VI. Sitzung (Madrid, 5. Juli 2002) Beobachter des Fortbildungsausschusses.

Der Präsident der ORKB Ungarns beantragte ebenfalls in seinem Schreiben vom 1. September 2005 deren Aufnahme als Mitglied des Fortbildungsausschusses. Der besagte Antrag wurde dem genannten Ausschuss vorgelegt, um dessen Meinung in dieser Angelegenheit einzuholen. Dieser empfahl auf der XIII. Sitzung (Budapest, 22. und 23. September 2005), unter Berücksichtigung des vorher Gesagten, des nachgewiesenen Kompromisses und der Tatsache, dass die den Antrag stellende ORKB seit den ersten Sitzungen als Gäst an diesen teilnahm, ihr den Status als Beobachter zu gewähren, und dass man, unbeschadet dessen, dem Präsidium in der Zukunft, nach einer aktiven Arbeit im Bereich der Fortbildung, dem materiellen Beitrag an besagter durch die Organisation verschiedener Fortbildungsevents der EUROSAI und der Disposition die Arbeiten des Ausschusses selbst durch die Organisation und Austragung seiner Sitzungen zu unterstützen, den Vorschlag einer Aufnahme der ORKB Litauens und Ungarns als Mitglieder des Fortbildungsausschusses zur Abstimmung vorlegen könne.

Der Generalsekretär der EUROSAI unterbreitete dem Präsidium den besagten Vorschlag am 4. November 2005 in schriftlicher Form und erhielt dessen Unterstützung. Auf seiner XIV. Sitzung (Europäischer Rechnungshof, Luxemburg, 29. und 30. Juni 2006), auf der bereits die ORKB Ungarns als Beobachter teilnahm, wurde der Fortbildungsausschuss über die Unterstützung des Präsidiums informiert und unterstrich erneut den Vorschlag der möglichen Erweiterung seiner Mitglieder. Es wurde über verschiedene Modalitäten debattiert, die bei einer eventuellen Aufnahme der neuen Mitglieder in Frage kämen. Es wurde u.a. alternativ vorgeschlagen, diesen die gleichen Bedingungen und im Prinzip den unbestimmten Charakter derer, die diesen gründeten, zuzuerkennen oder deren Ernennung zu den gleichen Bedingungen wie die der Mitglieder, die von Anfang an dabei sind, jedoch mit einem zeitweiligen Mandat, das solange gilt, wie die jeweilige ORKB zum Präsidium der EUROSAI gehört, wodurch man ein Gleichgewicht zwischen der Aufrechterhaltung einer reduzierten Mitgliederanzahl und der Möglichkeit den Fortbildungsausschuss durch die Beiträge neuer Mitglieder zu bereichern, erreichen will.

Der Fortbildunsausschuss bestand darauf, dass das Präsidium die zu verfolgenden Kriterien entscheiden solle. Es empfahl, da es sich um einen das Präsidium unterstützenden Ausschuss handelt, dass die Antragsteller ORKB-Mitglieder des besagten sein sollten und sich auf jeden Fall durch ihre Verpflichtung zur Förderung und Umsetzung in die Praxis der Fortbildung in der EUROSAI Verdienste erworben haben müssten, wobei stets der reduzierte Charakter des Fortbildungsausschusses beizubehalten ist, der eine Effizienz seiner Arbeit garantiert und der im Beschluss des Präsidiums bei dessen Gründung festgelegt wurde.

Ausgehend von allem, was vorhergehend ausgeführt wurde und in Übereinstimmung mit dem Antrag und den vom Fortbildungsausschuss zum Ausdruck gebrachten Argumenten und den Kriterien des Präsidiums in Bezug auf die Teilnahme in diesem, die in der Resolution vom Jahr 2002 der XXIV. Sitzung festgelegt wurden, und ausgehend vom Vorschlag des Generalsekretärs der EUROSAI vereinbart das Präsidium Folgendes:

"Den ORKB Litauens und Ungarns den Status Mitglied des Ausbildungskomitees der EUROSAI zu den gleichen Bedingungen zu gewähren, denen die ursprünglichen Mitglieder unterliegen."

Beschluss des XXXII. Treffens des EUROSAI-Präsidiums zur Erweiterung des Ausbildungsausschusses (Bern/Schweiz, 13. September 2007)

BESCHLUSS DES XXXII. TREFFENS DES EUROSAI-PRÄSIDIUMS ÜBER DIE GEWÄHRUNG DER MITGLIEDSCHAFT IM EUROSAI-AUSBILDUNGSAUSSCHUSS AN DIE ORKB DER RUSSISCHEN FÖDERATION

Der EUROSAI-Bildungsausschuss wurde durch Beschluss des Präsidiums auf seinem XXII. Treffen (Madrid, 16. Februar 2000) mit dem Ziel, unter dessen Leitung die Ausbildungsbelange der Organisation zu behandeln und Beratung zu diesen anzubieten, gegründet. Ursprünglich wurde er mit acht Mitgliedern ins Leben gerufen: die ORKB von Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen, Portugal, Spanien sowie der Tschechischen Republik unter gemeinsamem Vorsitz der ORKB von Spanien und Frankreich. Im Gründungsbeschluss wurde bestimmt, dass das Präsidium über die Aufnahme weiterer Mitglieder entscheiden kann, um für ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den EUROSAI-Mitgliedern zu sorgen.

Auf seinem XXIV. Treffen (Kopenhagen, 7. März 2002) stellte das Präsidium zwei Grundsätze auf, die für den Fall der möglichen Erweiterung des Bildungsausschusses auf ausgewogene Weise Berücksichtigung finden sollen: zum einen die Bewahrung einer kleinen Struktur sowie einer begrenzten Mitgliederzahl, um Effizienz zu gewährleisten; zum anderen die Beachtung des offenen, integrierenden Charakters von EUROSAI laut Satzung, was die Erwägung neuer Mitgliedschaftsinitiativen im Bildungsausschuss ermöglicht.

Auf seinem XXXI. Treffen (Reykjavik, 11. September 2006) beschloss das Präsidium, die Mitgliedschaft im Bildungsausschuss zu den gleichen Bedingungen wie die Ursprungsmitglieder auch den ORKB von Litauen und Ungarn zu gewähren, die bereits eines Beobachterstatus innehatten. So fanden deren aktive Arbeit auf dem Gebiet der Bildung, der materielle Beitrag durch die Ausrichtung diverser Veranstaltungen im Rahmen von EUROSAI sowie die Bereitschaft, die Tätigkeit des Bildungsausschusses durch Organisation und Beherbergung seiner Treffen zu fördern, Beachtung.

Am 30. Januar 2007 beantragte der Vorsitzende der ORKB der Russischen Föderation die Mitgliedschaft im Bildungsausschuss. Dieser Antrag wurde dem Ausschuss vorgelegt, um seine Stellungnahme einzuholen. Unter Berücksichtigung der Präzedenzfälle, des bewiesenen Engagements sowie der Tatsache, dass die antragstellende ORKB Mitglied im EUROSAI-Präsidium ist und regelmäßig seit den ersten Treffen als geladener Gast am Bildungsausschuss teilnimmt, empfahl dieser auf seinem XV. Treffen (Bonn, 8./9. März 2007) die Gewährung des Beobachterstatus, unbeschadet der Unterbreitung im Präsidium der Möglichkeit einer zukünftigen Aufnahme dieser ORKB als Mitglied unter Beachtung ihrer aktiven Arbeit und ihres Beitrags auf dem Gebiet der Bildung.

Unter Berücksichtigung dieser Stellungnahme unterbreitete der EUROSAI-Generalsekretär dem Präsidium den Vorschlag des Bildungsausschusses bezüglich des Antrags der ORKB der Russischen Föderation durch schriftliche Konsultation vom 15. März 2007, die die Unterstützung des Präsidiums fand.

Aufgrund obiger Ausführungen und gemäß dem Antrag und den Argumenten des Bildungsausschusses sowie der Stellungnahme des Präsidiums zur Aufnahme in den Bildungsausschuss laut den Beschlüssen aus den Jahren 2000 und 2002, und die Kriterien des Präsidiums bezüglich seiner Beteiligung daran laut den Beschlüssen der Jahre 2000 und 2002,  unter Berücksichtigung des Vorschlags des EUROSAI-Generalsekretärs beschließt das Präsidium:

"Gewährung der Mitgliedschaft im EUROSAI-Ausbildungsausschuss an die ORKB der Russischen Föderation zu denselben Bedingungen wie die ursprünglichen Mitglieder"

Beschluss des XXXII. Treffens des EUROSAI-Präsidiums über die Webseite der Organisation (Bern/Schweiz, 13. September 2007)

BESCHLUSS DES XXXII. TREFFENS DES EUROSAI-PRÄSIDIUMS ÜBER DIE AUFNAHME DES BEREICHS AUSBILDUNG IN DIE WEBSEITE DER ORGANISATION

In dem auf dem XXII. Treffen des Präsidiums (Madrid, 16. Februar 2000) verabschiedeten Beschluss zur Gründung des EUROSAI-Fortbildungsausschusses wurde dieser beauftragt, im Rahmen der vom Sekretariat der Organisation gehosteten und verwalteten Website die Erstellung einer Webpage über Fortbildungsfragen zu überwachen. Diese Webpage, die Informationen über die EUROSAI-Fortbildungsaktivitäten enthalten und mit den nationalen Websites verlinkt werden sollte, sollte von der ORKB Frankreichs, die zum damaligen Zeitpunkt den EUROSAI-Vorsitz führte, gehostet und verwaltet werden.

Auf dem I. Treffen des Fortbildungsausschusses (Kopenhagen, 10. Mai 2000) wurden der Aufbau der Website beschlossen und ein Fortsetzungsausschuss zur Inbetriebnahme und Überwachung gebildet, der aus den ORKB von Dänemark, Frankreich und Spanien bestand. Diese Fortbildungswebsite wurde im Jahr 2000 effektiv ins Leben gerufen, und auf dem VI. Treffen des Fortbildungsausschusses (Madrid, 5. Juli 2002) wurde ein aktualisiertes Design vorgelegt.

Auch die EUROSAI-Website enthält ihrerseits bestimmte Informationen zum Thema Fortbildung, da dieses untrennbar mit dem institutionellen Rahmen und der Funktionsweise der Organisation, mit der Tätigkeit des Fortbildungsausschusses sowie der Arbeitsgruppen und den Beziehungen zu INTOSAI und ihren Regionalorganisationen sowie mit anderen Einrichtungen, mit denen EUROSAI gemeinsame Interessen wie F&E&I und Universitäten teilt, verknüpft ist. Des Weiteren sind die Fortbildungsaktivitäten im Veranstaltungskalender der Organisation auf der Website enthalten, um einen umfassenden Blick auf durchgeführte, in der Durchführung befindliche sowie geplante Aktivitäten zu gewähren.

Angesichts des Aufwands für die Aufrechterhaltung einer von der allgemeinen EUROSAI-Website getrennten Fortbildungswebsite und nach Analyse der Kosten sowie Vorteile und Schwierigkeiten, die sich aus dieser Situation hinsichtlich der Einheitlichkeit, des Aufbaus und Inhalts mit der eventuellen Verdoppelung oder Auslassung von Informationen ergeben können, beschloss der Fortbildungsausschuss auf seinem XV. Treffen (Bonn, 8./9. März 2007), dem Präsidium die Vereinheitlichung aller Informationen auf der EUROSAI-Website vorzuschlagen. Dabei würde das Präsidium für die Zentralisierung und Ausarbeitung von Informationen zum Thema Fortbildung auf die Zusammenarbeit der ORKB Frankreichs zählen.

Unter Berücksichtigung dieser Ausführungen und auf Antrag des Ausbildungsausschusses im Einklang mit dem Vorschlag des EUROSAI-Generalsekretärs beschließt das Präsidium:
 

"Aufrechterhaltung ausschließlich der EUROSAI-Webseite, die den Bereich Ausbildung in ihren Inhalt integriert. Die Informationen über diesen Bereich werden von der ORKB Frankreichs in Empfang genommen, ausgearbeitet und dem EUROSAI-Sekretariat zur Aufnahme in die Webseite übermittelt.”